Die Stimmung unter den deutschen Ausfuhrunternehmen hat sich merklich verbessert. Die ifo Exporterwartungen für die Industrie sind im April auf plus 6,9 Punkte gestiegen, von plus 4,1 Punkten im März. Das ist der höchste Wert seit Februar 2022. Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
Read More →Das VG Koblenz hat die Klage eines Ehepaares abgewiesen, das seinen russisch klingenden Nachnamen ändern wollte (Az. 3 K 983/22.KO) Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
Read More →Das BMJ hat heute einen Referentenentwurf „zur Stärkung des Justizstandorts Deutschland durch Einführung von Commercial Courts und der Gerichtssprache Englisch in der Zivilgerichtsbarkeit“, kurz: „Justizstandorts-Stärkungsgesetz“ veröffentlicht. Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
Read More →Das LG Hamburg hat der Emporgy GmbH untersagt, für ein Pulver zur Zubereitung von Energy-Drinks mit der Aussage zu werben, das Getränk verleihe Konzentrations- und Leistungsfähigkeit. Damit gab das Gericht einer Klage des vzbv statt. Die Werbung beinhaltete verbotene Angaben (Az. 312 O 256/21). Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
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