Eine wissenschaftliche Mitarbeiterin mit Rechtsanwaltszulassung ist rentenversicherungspflichtig. Dies entschied das LSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 3 R 560/19). Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
Read More →Wörter auf Vorder- oder Rückseite eines Kleidungsstückes werden vom Verkehr nicht grundsätzlich als Herkunftshinweis verstanden. Insbesondere Wörter der deutschen Sprache, einer geläufigen Fremdsprache oder sog. Fun-Sprüche können auch lediglich als dekorative Elemente aufgefasst werden. So das OLG Frankfurt (Az. 6 U 40/22). Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
Read More →Das LSG Sachsen entschied, dass Besuchsbeihilfen auch die Übernahme der Kosten einer persönlichen Assistenz umfassen können. Zugleich hat der Senat eine wichtige Entscheidung im Zusammenhang zur Neuregelung des Eingliederungshilferechts durch das Bundesteilhabegesetz getroffen (Az. L 8 SO 48/21). Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
Read More →Im Juli 2022 sind die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) gegenüber Juni 2022 kalender- und saisonbereinigt um 7,6 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im Juli 2022 Waren im Wert von 56,8 Mrd. Euro exportiert. Quelle: Datev. Datev-Artikel weiterlesen
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