18. April 2023 -In Allgemein

Finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser

Die Krankenhäuser haben von Beginn der Pandemie bis Mitte 2022 Versorgungsaufschläge und Ausgleichszahlungen in Höhe von insgesamt rund 21 Milliarden Euro erhalten. Das berichtet die Bundesregierung. Um die Krankenhäuser weiterhin wirtschaftlich zu unterstützen, sei zudem der vorläufige Pflegeentgeltwert zunächst von 163,09 Euro auf 200 Euro je Tag für die zweite Hälfte des Jahres 2022 und …

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11. April 2023 -In Allgemein

Ärztehotline: Sozialversicherungspflicht unabhängig von Homeoffice

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Ärztinnen und Ärzte bei einer Beratungshotline auch dann abhängig beschäftigt sein können, wenn sie von zuhause aus telefonieren. Eine Reise- und Auslandskrankenversicherung bot unter anderem eine medizinische Notfallhotline für Taucher an. Die dafür tätigen Ärztinnen und Ärzte stufte die Deutsche Rentenversicherung als sozialversicherungspflichtig ein. Das sah auch das LSG …

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5. April 2023 -In Allgemein

Kündigung einer ungeimpften medizinischen Fachkraft

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten zum Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion verstößt nicht gegen das sogenannte Maßregelungsverbot. Das Maßregelungsverbot ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt (§ 612a BGB) und besagt, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer bei einer Vereinbarung oder einer Maßnahme nicht benachteiligen darf, …

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20. März 2023 -In Allgemein

Regierung verteidigt Kombinationsabschlag auf Arzneimittel

Der mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz 2022 eingeführte Kombinationsabschlag in Höhe von 20 Prozent für neue Arzneimittel ist nach Ansicht der Bundesregierung gerechtfertigt. Der gleichzeitige Einsatz mehrerer Arzneimittel in Kombination führe dazu, dass sich aktuell die Kosten der Einzelwirkstoffe summierten, hinreichende Evidenz zum Gesamtnutzen der Kombination für den Patienten und zum Anteil eines Kombinationspartners am Therapierfolg jedoch …

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