Zur Anerkennung von Asbesterkrankung als Berufskrankheit

20130809CEST134552+0100 Zur Anerkennung von Asbesterkrankung als Berufskrankheit Die Anerkennung einer Asbesterkrankung als Berufskrankheit hängt nicht von dem medizinischen Grenzwert ab. Einen bestimmten Grenzwert beziehungsweise eine Schwellendosis für eine asbestbedingte Krebserkrankung gibt es nicht und demzufolge ist ein solcher Wert auch nicht Voraussetzung für die Anerkennung als Berufskrankheit. …

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Zur gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

20130807CEST202627+0100 Zur gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern Bewerber, deren Leistungsfähigkeit gegenwärtig nicht eingeschränkt ist, sind dennoch gesundheitlich nicht als Beamte geeignet, wenn ihre vorzeitige Pensionierung vor Erreichen der Altersgrenze wahrscheinlich ist. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat den bisher für die gesundheitliche Eignung zugrunde gelegten generellen Prognosemaßstab zugunsten der Bewerber in seiner aktuellen Entscheidung abgesenkt. …

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Kommission prüft mutmaßliche Beihilfen für deutsche Pharmaunternehmen

Die Europäische Kommission prüft, ob eine deutsche Beihilferegelung, die Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten von der Pflicht zur Gewährung von Herstellerabschlägen für gesetzliche und private Krankenkassen befreit, mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Deutschland hatte auf der Grundlage der Richtlinie 89/105/EWG, nach der Mitgliedstaaten befugt sind, einen Preisstopp für Arzneimittel zu verfügen, einen Herstellerabschlag von 16 Prozent eingeführt, den Hersteller bestimmter verschreibungspflichtiger Arzneimittel gesetzlichen Krankenkassen wie auch privaten Krankenversicherungen in der Zeit vom 1. …

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