Apotheker mit Gewissensbissen

Ein selbstständiger Apotheker darf nicht aus Gewissensgründen davon absehen, zugelassene Arzneimittel anzubieten. Das hat das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg entschieden. Die Apothekerkammer Berlin hat ein berufsgerichtliches Verfahren gegen einen selbstständigen Apotheker eingeleitet. Dieser hat wiederholt die Abgabe der „Pille danach“ verweigert und sich in seiner Apotheke erst gar nicht mit diesen Arzneimitteln bevorratet. Der Apotheker beruft sich …

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Biozidprodukt darf nicht als "hautfreundlich" vermarktet werden

Die Drogeriemarktkette dm bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, das auf dem Etikett u.a. als „hautfreundlich“ beschrieben wurde. Der Europäische Gerichtshof hat dies nun als irreführend erachtet. Geklagt hatte die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Sie ist der Ansicht, dm habe gegen die Verordnung über Biozidprodukte verstoßen. Nach der Verordnung dürfen diese nicht in …

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Friedenspflicht beim E-Rezept beschlossen

Fehlerhafte oder fehlende Angaben auf E-Rezepten sollen künftig nicht mehr zu Rechnungskürzungen von Krankenkassen bei Apotheken führen. Dieser Friedenspflicht, die rückwirkend seit 1. Januar 2024 und zunächst bis zum 31. Dezember 2024 gilt, hat der Deutsche Apothekerverband (DAV) zugestimmt. Vorangegangen waren langwierige Verhandlungen mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), um eine Zusatzvereinbarung zum Rahmenvertrag …

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Hausarztberuf soll attraktiver werden

Das Bundeskabinett hat im Mai 2024 einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung beschlossen. Insbesondere der Hausarztberuf soll attraktiver werden, wie aus der Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Alle Hausarztleistungen einschließlich Hausbesuche sollen künftig ohne Kürzungen vergütet werden. Budgetvorgaben sollen also fallen. Patientinnen und Patienten mit leichten chronischen Erkrankungen ohne hohen Betreuungsbedarf müssen nicht mehr jedes Quartal …

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