20170411CEST171627+0100 EU-Verordnungen: Strengere Kontrolle von Medizinprodukten Das Europäische Parlament hat am 5. April 2017 zwei Verordnungen veranschiedet, die eine Reihe von Verbesserungen bei Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika enthalten. …
Read More →20170405CEST175609+0100 Befreiung von der Umsatzsteuer erfordert Tätigkeitserlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht (FG) hat entschieden, dass für eine Befreiung von der Umsatzsteuer eine bestandene Prüfung zum Heilpraktiker nicht ausreicht, sondern grundsätzlich eine Tätigkeitserlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz erfordere. Eine Tätigkeit als „Heiler“ (Handauflegen) sei keine Tätigkeit im Sinne des Heilpraktikergesetzes. …
Read More →20170324CET182123+0100 Bundesärztekammer stellt Behandlungsfehlerstatistik vor Die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen haben 2016 bundesweit insgesamt 7.639 Entscheidungen zu mutmaßlichen Behandlungsfehlern getroffen (Vorjahr 7.215). Es lag in 2.245 Fällen ein Behandlungsfehler vor (Vorjahr 2.132). …
Read More →20170321CET184225+0100 Kein Honorar ohne Behandlung Nur allein der Umstand, dass eine stationäre Behandlung nötig wäre, rechtfertigt keine Abrechnung derselben bei der Kasse – wenn sie gar nicht stattgefunden hat. Geklagt hatte ein Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen. …
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