20160318CET173101+0100 Bundesrat stimmt für besser lesbare Beipackzettel Viele Packungsbeilagen von Arzneimitteln sind nach Auffassung des Bundesrates wenig verständlich und somit patientenunfreundlich gestaltet. Mit einer am 18. …
Read More →20160316CET142109+0100 Gesundheitsbezogene Angaben zu Glucose nicht zulässig Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat bestätigt, dass mehrere gesundheitsbezogene Angaben zu Glucose nicht zugelassen werden können. Geklagt hatte das deutsche Unternehmen Dextro Energy, nachdem die Europäische Kommission die Zulassung dieser Angaben abgelehnt hatte. …
Read More →20160310CET150549+0100 Krankenkasse darf einem Querschnittsgelähmten die Trinkmenge nicht vorschreiben Der gesetzlichen Krankenkasse steht es nicht zu, bei der Gewährung von Kathetern und Bettbeuteln das individuelle Trinkbedürfnis zu reglementieren. Das hat das Sozialgericht Dresden entschieden. …
Read More →20160219CET155841+0100 Verfassungsbeschwerde gegen den „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer begehrten die Feststellung, dass die gegenwärtigen staatlichen Maßnahmen zum Schutze der Grundrechte von Pflegeheimbewohnern nicht genügen. …
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